DEUTSCHeins - Das Wichtigste aus Deutschland und der Welt

Das Wichtigste aus Deutschland und der Welt

Kuppel auf dem Reichstag Reichstag in Berlin Bundeskanzleramt in Berlin Schloss Bellevue

Corona

Foto: RTF.1
Das sind die verschärften Lockdown-Regeln im Überblick

Der Lockdown in Deutschland wird verlängert und verschärft. Ziel ist, die Kontakte so stark wie möglich zu reduzieren. Dies sind die neuen Corona-Vorschriften im Einzelnen:

Die Monate Januar, Februar und März werden laut Aussage von Bund und Ländern noch erhebliche Geduld und Disziplin aller erfordern. In ihrem aktuellen Beschluss heißt es: "Die Wintermonate begünstigen durch die saisonalen Bedingungen die Ausbreitung des Virus und die Impfungen werden sich erst dann auf die Infektionsdynamik dämpfend auswirken, wenn auch ein größerer Teil der jüngeren Bevölkerung geimpft ist." Der Lockdown wird daher verlängert und verschärft. Dies sind die Regeln im Einzelnen:

  1. Die bestehenden Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder bleiben weiterhin gültig. Alle bis zum 10. Januar 2021 befristeten Maßnahmen, die auf gemeinsamen Beschlüssen beruhen, werden die Länder in den entsprechenden Landesverordnungen bis zum 31. Januar 2021 verlängern. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder bitten alle Bürgerinnen und Bürger dringend, auch in den nächsten drei Wochen alle Kontakte auf das absolut notwendige Minimum zu beschränken und soweit möglich zu Hause zu bleiben.

    Treffen nur noch mit einer Person erlaubt

  2. In Erweiterung der bisherigen Beschlüsse werden private Zusammenkünfte im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet.

  3. Betriebskantinen werden geschlossen wo immer die Arbeitsabläufe es zulassen. Zulässig bleibt die Abgabe von mitnahmefähigen Speisen und Getränken. Ein Verzehr vor Ort ist untersagt.

  4. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber werden dringend gebeten großzügige Home-Office-Möglichkeiten zu schaffen, um bundesweit den Grundsatz „Wir bleiben zuhause" umsetzen zu können.

    Bewegungsradius von 15 Kilometern in Hotspots

  5. In Landkreisen mit einer 7-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern werden die Länder weitere lokale Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz ergreifen, insbesondere zur Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 km um den Wohnort, sofern kein triftiger Grund vorliegt. Tagestouristische Ausflüge stellen explizit keinen triftigen Grund dar.

  6. Für Alten- und Pflegeheime sind besondere Schutzmaßnahmen zu treffen. Hohe Inzidenzen in der älteren Bevölkerung und zahlreiche Ausbrüche in solchen Einrichtungen in den letzten Wochen trotz aller bereits getroffenen Maßnahmen wie der Umsetzung von Hygienekonzepten und der Bereitstellung von Schutzausrüstung haben dies noch einmal verdeutlicht. Mindestens bis die Impfungen mit beiden Impfdosen in den Einrichtungen abgeschlossen sind und die Personen eine entsprechende Immunität aufgebaut haben, kommt den Schnelltests beim Betreten der Einrichtungen eine besondere Bedeutung zu.
    Deshalb haben die Länder auf Grundlage des gemeinsamen Beschlusses vom 13. Dezember 2020 eine verpflichtende Testung mehrmals pro Woche für das Personal in den Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie für Besucherinnen und Besucher in Regionen mit erhöhter Inzidenz angeordnet. Vielfach fehlen in den Einrichtungen die personellen Kapazitäten, solche Schnelltests vor Ort durchzuführen, obwohl die Abrechnung sowohl der Anschaffung als auch der Testdurchführung über die Testverordnung des Bundes sichergestellt ist.
    Die Einrichtungen sind in der Verantwortung, eine umfassende Umsetzung der Testanordnung sicherzustellen.

    Freiwillige Schnelltest-Helfer gesucht

    Unterstützend werden Bund und Länder aufbauend auf bestehenden Maßnahmen der Länder eine gemeinsame Initiative starten, um Freiwillige vorübergehend zur Durchführung von umfangreichen Schnelltests in die Einrichtungen zu bringen.
    Die Hilfsorganisationen in Deutschland haben bereits zugesagt, die entsprechenden Schulungen zu übernehmen. Die kommunalen Spitzenverbände werden dabei koordinieren, um den regionalen Bedarf zu klären und die Bundesagentur für Arbeit wird die Vermittlung unterstützen. Diese Initiative soll auch Einrichtungen der Eingliederungshilfe unterstützen.

  7. Das Robert-Koch-Institut prüft sorgfältig die Berichte über neue Mutationen mit veränderten Eigenschaften des Virus, etwa in Hinblick auf eine erhöhte Ansteckungsgefahr oder Schwere des Verlaufs in verschiedenen Altersgruppen. Gemeinsames Ziel von Bund und Ländern ist es, den Eintrag von Mutationen mit möglichen pandemieverschärfenden Eigenschaften aus dem Ausland möglichst stark einzudämmen, solche Mutationen in Deutschland durch verstärkte Sequenzierung zu entdecken und deren Ausbreitung durch priorisierte Nachverfolgung und Quarantäne möglichst weitgehend zu begrenzen. Das Bundesministerium der Gesundheit wird auf Basis des 3. Bevölkerungsschutzgesetzes zur verstärkten Sequenzierung eine Verordnung erlassen.
    Bei nicht vermeidbaren Einreisen aus Gebieten, in denen solche mutierten Virusvarianten vorkommen, wird die Bundespolizei die Einhaltung der besonderen Einreisebestimmungen verstärkt kontrollieren. Die Länder stellen sicher, dass die Kontrolle der Quarantäne in solchen Fällen ebenfalls verstärkt mit besonderer Priorität wahrgenommen wird, ebenso die Nachverfolgung von Fällen beim Auftreten solcher Virusvarianten in Deutschland.

  8. In den bisherigen Beschlüssen der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder wurde von einem Impfbeginn in 2021 ausgegangen. Nunmehr war es aufgrund einer frühen Zulassung des Impfstoffes von BioNTech / Pfizer und Bereitstellung der Infrastruktur durch die Länder möglich, bereits am 27. Dezember 2020 in allen Ländern mit dem Impfen zu beginnen. 1,3 Millionen Dosen des Impfstoffes wurden bis Jahresende an die Länder ausgeliefert, knapp 2,7 Millionen weitere Dosen folgen bis zum 1. Februar 2021, so dass bis zu diesem Datum ca. vier Millionen Impfdosen ausgeliefert werden können. Der Bund wird den Ländern auf Grundlage der Herstellermeldungen verlässliche Lieferzeiten übermitteln, um ein abgesichertes Terminmanagement vor Ort zu ermöglichen.

    BioNTech nimmt neues Werk für Impfstoff in Betrieb

    Bis spätestens Mitte Februar wird allen Bewohnerinnen und Bewohnern von stationären Pflegeeinrichtungen ein Impfangebot gemacht werden können. Dies ist nicht zuletzt wegen der hohen Fallzahlen und der schweren Verläufe im Bereich dieser Einrichtungen ein wichtiges erstes Zwischenziel der Impfkampagne. Ziel ist es, die anfangs eingeschränkten Produktionskapazitäten in Deutschland zu erhöhen. Dazu unterstützen der Bund und das Land Hessen BioNTech nach Kräften dabei, dass noch im Februar in einem neu eingerichteten Werk in Marburg die Produktion genehmigt und begonnen werden kann. Der Bund wird auch darüber hinaus mit den Herstellern darüber sprechen, wie schnellstmöglich weitere Produktionskapazitäten für Impfstoffe aufgebaut werden können. Im 1. Quartal 2021 ist mit der Zulassung weiterer Impfstoffe und in der Folge mit der Auslieferung weiterer Impfdosen zu rechnen.

    Unterricht weiter eingeschränkt

  9. Der Betrieb von Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen hat höchste Bedeutung für den die Bildung der Kinder und für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf der Eltern. Geschlossene Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen, ausgesetzte Präsenzpflicht bzw. Distanzunterricht in Schulen über einen längeren Zeitraum bleibt nicht ohne negative Folgen für die Bildungsbiographien und die soziale Teilhabe der Kinder und Jugendlichen. Dennoch müssen die von den Ländern ergriffenen Maßnahmen auch in diesem Bereich entsprechend des Beschlusses vom 13. Dezember 2020 bis Ende Januar verlängert werden.

  10. Angesichts der SARS-CoV2-Pandemie kann der bestehende Anspruch in manchen Fällen nicht ausreichen. Deshalb wird der Bund gesetzlich regeln, dass das Kinderkrankengeld im Jahr 2021 für 10 zusätzliche Tage pro Elternteil (20 zusätzliche Tage für Alleinerziehende) gewährt wird. Der Anspruch soll auch für die Fälle gelten, in denen eine Betreuung des Kindes zu Hause erforderlich wird, weil die Schule oder der Kindergarten bzw. die Klasse oder Gruppe pandemiebedingt geschlossen ist oder die Präsenzpflicht im Unterricht ausgesetzt bzw. der Zugang zum Kinderbetreuungsangebot eingeschränkt wurde.

    Überbrückungsgeld III soll helfen

  11. Die Beschränkungsmaßnahmen wurden in allen Bereichen durch umfangreiche finanzielle Hilfsprogramme des Bundes und der Länder begleitet. Durch Abschlagszahlungen wurden bisher über eine Milliarde Euro an Novemberhilfe durch den Bund an Betroffene ausgezahlt. Die vollständige Auszahlung der beantragten Novemberhilfe über die Länder erfolgt spätestens ab dem 10. Januar 2021. Anträge für die Dezemberhilfe können seit Mitte Dezember 2020 gestellt werden, die ersten Abschlagszahlungen erfolgen seit Anfang Januar. Nunmehr kommt insbesondere der Überbrückungshilfe III des Bundes besondere Bedeutung zu. Dabei wird je nach Umsatzrückgang und Betroffenheit ein bestimmter Prozentsatz der fixen Kosten bis zu einer Höhe von maximal 500.000 Euro pro Monat erstattet. Es werden Abschlagszahlungen möglich gemacht. Erste reguläre Auszahlungen im Rahmen der bis Ende Juni 2021 laufenden Überbrückungshilfe III werden durch die Länder im ersten Quartal 2021 erfolgen. Nachdem der Bund die Voraussetzungen geschaffen hat, werden Bund und Länder die Auszahlungen so schnell wie möglich realisieren.

    Mehr Tests bei Einreise

  12. Für Einreisen aus Risikogebieten nach Deutschland soll zukünftig grundsätzlich neben der bestehenden zehntägigen Quarantänepflicht, die vorzeitig beendet werden kann, sobald ein negatives Testergebnis eines frühestens am fünften Tag der Quarantäne erhobenen Coronatests vorliegt, zusätzlich eine Testpflicht bei Einreise eingeführt werden (Zwei-Test-Strategie). Der Testpflicht bei Einreise kann durch eine Testung binnen 48 Stunden vor Anreise oder durch eine Testung unmittelbar nach Einreise nachgekommen werden. Die Musterquarantäneverordnung wird entsprechend angepasst und von den Ländern in ihren entsprechenden Verordnungen zum 11. Januar 2021 umgesetzt1.
    Der Bund wird über die seit August 2020 bestehende Testpflicht hinaus auf der Grundlage des 3. Bevölkerungsschutzgesetzes gesonderte Regeln insbesondere zur Testpflicht vor Einreise für besondere Risikogebiete erlassen, von denen aufgrund von der Verbreitung von Mutationen des Virus oder besonders hoher Inzidenzen ein besonderes Eintragsrisiko besteht. Bund und Länder weisen noch einmal eindrücklich darauf hin, dass Reisen in Risikogebiete ohne triftigen Grund unbedingt zu vermeiden sind und dass neben der Test- und Quarantänepflicht eine Verpflichtung zur digitalen Einreiseanmeldung bei Einreisen aus Risikogebieten besteht.

  13. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder werden im Lichte der weiteren Infektionsentwicklung am 25. Januar 2021 erneut beraten und über die Maßnahmen ab 1. Februar 2021 beschließen.

Die Monate Januar, Februar und März werden laut Aussage von Bund und Ländern noch erhebliche Geduld und Disziplin aller erfordern. In ihrem aktuellen Beschluss heißt es: "Die Wintermonate begünstigen durch die saisonalen Bedingungen die Ausbreitung des Virus und die Impfungen werden sich erst dann auf die Infektionsdynamik dämpfend auswirken, wenn auch ein größerer Teil der jüngeren Bevölkerung geimpft ist." Der Lockdown wird daher verlängert und verschärft. Dies sind die Regeln im Einzelnen:

  1. Die bestehenden Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder bleiben weiterhin gültig. Alle bis zum 10. Januar 2021 befristeten Maßnahmen, die auf gemeinsamen Beschlüssen beruhen, werden die Länder in den entsprechenden Landesverordnungen bis zum 31. Januar 2021 verlängern. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder bitten alle Bürgerinnen und Bürger dringend, auch in den nächsten drei Wochen alle Kontakte auf das absolut notwendige Minimum zu beschränken und soweit möglich zu Hause zu bleiben.

    Treffen nur noch mit einer Person erlaubt

  2. In Erweiterung der bisherigen Beschlüsse werden private Zusammenkünfte im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet.

  3. Betriebskantinen werden geschlossen wo immer die Arbeitsabläufe es zulassen. Zulässig bleibt die Abgabe von mitnahmefähigen Speisen und Getränken. Ein Verzehr vor Ort ist untersagt.

  4. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber werden dringend gebeten großzügige Home-Office-Möglichkeiten zu schaffen, um bundesweit den Grundsatz „Wir bleiben zuhause" umsetzen zu können.

    Bewegungsradius von 15 Kilometern in Hotspots

  5. In Landkreisen mit einer 7-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern werden die Länder weitere lokale Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz ergreifen, insbesondere zur Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 km um den Wohnort, sofern kein triftiger Grund vorliegt. Tagestouristische Ausflüge stellen explizit keinen triftigen Grund dar.

  6. Für Alten- und Pflegeheime sind besondere Schutzmaßnahmen zu treffen. Hohe Inzidenzen in der älteren Bevölkerung und zahlreiche Ausbrüche in solchen Einrichtungen in den letzten Wochen trotz aller bereits getroffenen Maßnahmen wie der Umsetzung von Hygienekonzepten und der Bereitstellung von Schutzausrüstung haben dies noch einmal verdeutlicht. Mindestens bis die Impfungen mit beiden Impfdosen in den Einrichtungen abgeschlossen sind und die Personen eine entsprechende Immunität aufgebaut haben, kommt den Schnelltests beim Betreten der Einrichtungen eine besondere Bedeutung zu.
    Deshalb haben die Länder auf Grundlage des gemeinsamen Beschlusses vom 13. Dezember 2020 eine verpflichtende Testung mehrmals pro Woche für das Personal in den Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie für Besucherinnen und Besucher in Regionen mit erhöhter Inzidenz angeordnet. Vielfach fehlen in den Einrichtungen die personellen Kapazitäten, solche Schnelltests vor Ort durchzuführen, obwohl die Abrechnung sowohl der Anschaffung als auch der Testdurchführung über die Testverordnung des Bundes sichergestellt ist.
    Die Einrichtungen sind in der Verantwortung, eine umfassende Umsetzung der Testanordnung sicherzustellen.

    Freiwillige Schnelltest-Helfer gesucht

    Unterstützend werden Bund und Länder aufbauend auf bestehenden Maßnahmen der Länder eine gemeinsame Initiative starten, um Freiwillige vorübergehend zur Durchführung von umfangreichen Schnelltests in die Einrichtungen zu bringen.
    Die Hilfsorganisationen in Deutschland haben bereits zugesagt, die entsprechenden Schulungen zu übernehmen. Die kommunalen Spitzenverbände werden dabei koordinieren, um den regionalen Bedarf zu klären und die Bundesagentur für Arbeit wird die Vermittlung unterstützen. Diese Initiative soll auch Einrichtungen der Eingliederungshilfe unterstützen.

  7. Das Robert-Koch-Institut prüft sorgfältig die Berichte über neue Mutationen mit veränderten Eigenschaften des Virus, etwa in Hinblick auf eine erhöhte Ansteckungsgefahr oder Schwere des Verlaufs in verschiedenen Altersgruppen. Gemeinsames Ziel von Bund und Ländern ist es, den Eintrag von Mutationen mit möglichen pandemieverschärfenden Eigenschaften aus dem Ausland möglichst stark einzudämmen, solche Mutationen in Deutschland durch verstärkte Sequenzierung zu entdecken und deren Ausbreitung durch priorisierte Nachverfolgung und Quarantäne möglichst weitgehend zu begrenzen. Das Bundesministerium der Gesundheit wird auf Basis des 3. Bevölkerungsschutzgesetzes zur verstärkten Sequenzierung eine Verordnung erlassen.
    Bei nicht vermeidbaren Einreisen aus Gebieten, in denen solche mutierten Virusvarianten vorkommen, wird die Bundespolizei die Einhaltung der besonderen Einreisebestimmungen verstärkt kontrollieren. Die Länder stellen sicher, dass die Kontrolle der Quarantäne in solchen Fällen ebenfalls verstärkt mit besonderer Priorität wahrgenommen wird, ebenso die Nachverfolgung von Fällen beim Auftreten solcher Virusvarianten in Deutschland.

  8. In den bisherigen Beschlüssen der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder wurde von einem Impfbeginn in 2021 ausgegangen. Nunmehr war es aufgrund einer frühen Zulassung des Impfstoffes von BioNTech / Pfizer und Bereitstellung der Infrastruktur durch die Länder möglich, bereits am 27. Dezember 2020 in allen Ländern mit dem Impfen zu beginnen. 1,3 Millionen Dosen des Impfstoffes wurden bis Jahresende an die Länder ausgeliefert, knapp 2,7 Millionen weitere Dosen folgen bis zum 1. Februar 2021, so dass bis zu diesem Datum ca. vier Millionen Impfdosen ausgeliefert werden können. Der Bund wird den Ländern auf Grundlage der Herstellermeldungen verlässliche Lieferzeiten übermitteln, um ein abgesichertes Terminmanagement vor Ort zu ermöglichen.

    BioNTech nimmt neues Werk für Impfstoff in Betrieb

    Bis spätestens Mitte Februar wird allen Bewohnerinnen und Bewohnern von stationären Pflegeeinrichtungen ein Impfangebot gemacht werden können. Dies ist nicht zuletzt wegen der hohen Fallzahlen und der schweren Verläufe im Bereich dieser Einrichtungen ein wichtiges erstes Zwischenziel der Impfkampagne. Ziel ist es, die anfangs eingeschränkten Produktionskapazitäten in Deutschland zu erhöhen. Dazu unterstützen der Bund und das Land Hessen BioNTech nach Kräften dabei, dass noch im Februar in einem neu eingerichteten Werk in Marburg die Produktion genehmigt und begonnen werden kann. Der Bund wird auch darüber hinaus mit den Herstellern darüber sprechen, wie schnellstmöglich weitere Produktionskapazitäten für Impfstoffe aufgebaut werden können. Im 1. Quartal 2021 ist mit der Zulassung weiterer Impfstoffe und in der Folge mit der Auslieferung weiterer Impfdosen zu rechnen.

    Unterricht weiter eingeschränkt

  9. Der Betrieb von Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen hat höchste Bedeutung für den die Bildung der Kinder und für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf der Eltern. Geschlossene Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen, ausgesetzte Präsenzpflicht bzw. Distanzunterricht in Schulen über einen längeren Zeitraum bleibt nicht ohne negative Folgen für die Bildungsbiographien und die soziale Teilhabe der Kinder und Jugendlichen. Dennoch müssen die von den Ländern ergriffenen Maßnahmen auch in diesem Bereich entsprechend des Beschlusses vom 13. Dezember 2020 bis Ende Januar verlängert werden.

  10. Angesichts der SARS-CoV2-Pandemie kann der bestehende Anspruch in manchen Fällen nicht ausreichen. Deshalb wird der Bund gesetzlich regeln, dass das Kinderkrankengeld im Jahr 2021 für 10 zusätzliche Tage pro Elternteil (20 zusätzliche Tage für Alleinerziehende) gewährt wird. Der Anspruch soll auch für die Fälle gelten, in denen eine Betreuung des Kindes zu Hause erforderlich wird, weil die Schule oder der Kindergarten bzw. die Klasse oder Gruppe pandemiebedingt geschlossen ist oder die Präsenzpflicht im Unterricht ausgesetzt bzw. der Zugang zum Kinderbetreuungsangebot eingeschränkt wurde.

    Überbrückungsgeld III soll helfen

  11. Die Beschränkungsmaßnahmen wurden in allen Bereichen durch umfangreiche finanzielle Hilfsprogramme des Bundes und der Länder begleitet. Durch Abschlagszahlungen wurden bisher über eine Milliarde Euro an Novemberhilfe durch den Bund an Betroffene ausgezahlt. Die vollständige Auszahlung der beantragten Novemberhilfe über die Länder erfolgt spätestens ab dem 10. Januar 2021. Anträge für die Dezemberhilfe können seit Mitte Dezember 2020 gestellt werden, die ersten Abschlagszahlungen erfolgen seit Anfang Januar. Nunmehr kommt insbesondere der Überbrückungshilfe III des Bundes besondere Bedeutung zu. Dabei wird je nach Umsatzrückgang und Betroffenheit ein bestimmter Prozentsatz der fixen Kosten bis zu einer Höhe von maximal 500.000 Euro pro Monat erstattet. Es werden Abschlagszahlungen möglich gemacht. Erste reguläre Auszahlungen im Rahmen der bis Ende Juni 2021 laufenden Überbrückungshilfe III werden durch die Länder im ersten Quartal 2021 erfolgen. Nachdem der Bund die Voraussetzungen geschaffen hat, werden Bund und Länder die Auszahlungen so schnell wie möglich realisieren.

    Mehr Tests bei Einreise

  12. Für Einreisen aus Risikogebieten nach Deutschland soll zukünftig grundsätzlich neben der bestehenden zehntägigen Quarantänepflicht, die vorzeitig beendet werden kann, sobald ein negatives Testergebnis eines frühestens am fünften Tag der Quarantäne erhobenen Coronatests vorliegt, zusätzlich eine Testpflicht bei Einreise eingeführt werden (Zwei-Test-Strategie). Der Testpflicht bei Einreise kann durch eine Testung binnen 48 Stunden vor Anreise oder durch eine Testung unmittelbar nach Einreise nachgekommen werden. Die Musterquarantäneverordnung wird entsprechend angepasst und von den Ländern in ihren entsprechenden Verordnungen zum 11. Januar 2021 umgesetzt1.
    Der Bund wird über die seit August 2020 bestehende Testpflicht hinaus auf der Grundlage des 3. Bevölkerungsschutzgesetzes gesonderte Regeln insbesondere zur Testpflicht vor Einreise für besondere Risikogebiete erlassen, von denen aufgrund von der Verbreitung von Mutationen des Virus oder besonders hoher Inzidenzen ein besonderes Eintragsrisiko besteht. Bund und Länder weisen noch einmal eindrücklich darauf hin, dass Reisen in Risikogebiete ohne triftigen Grund unbedingt zu vermeiden sind und dass neben der Test- und Quarantänepflicht eine Verpflichtung zur digitalen Einreiseanmeldung bei Einreisen aus Risikogebieten besteht.

  13. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder werden im Lichte der weiteren Infektionsentwicklung am 25. Januar 2021 erneut beraten und über die Maßnahmen ab 1. Februar 2021 beschließen.
Dienstag, 23. Februar 2021
14:22 Lockerung oder Verschärfung? Kretschmann und Lucha zur aktuellen Corona-Situation
Bei der Regierungspressekonferenz sprachen Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Gesundheitsminister Manne Lucha über die aktuelle Corona-Situation. Insbesondere die Themen Impfreihenfolge, Teststrategien und mögliche Lockerungen kamen dabei auf den Tisch. [Weiterlesen]

10:15 CureVac produziert bereits Corona-Impfstoff
Das Biotechunternehmen CureVac aus Tübingen stellt bereits große Mengen seines Corona-Impfstoffes her. [Weiterlesen]
Donnerstag, 18. Februar 2021
22:16 Berlins Regierender Bürgermeister will Impfreihenfolge ändern
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat sich dafür ausgesprochen die Impfreihenfolge anzupassen. Hintergrund: Bundesweit wurden Hunderttausende ausgelieferte Astrazenca-Dosen nicht verimpft - weil ihn viele nicht wollen. Müller will den Impfstoff nun anderen geben. [Weiterlesen]

12:41 Forscher der Uni Hamburg: Coronavirus war Laborunfall
Der Hamburger Nanowissenschaftler Prof. Roland Wiesendanger forscht zum Ursprung des Coronavirus. Sein Ergebnis: Es war ein Laborunfall am virologischen Institut der chinesischen Stadt Wuhan. Lesen Sie Auszüge aus der Studie. [Weiterlesen]

10:49 Oberbürgermeister appellieren an Merkel: Innenstadtbezirke sollen wieder öffnen dürfen
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat sich zusammen mit den Oberbürgermeistern von Schwäbisch Gmünd (Richard Arnold) und Schorndorf (Matthias Klopfer) in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel, Finanzminister Olaf Scholz und Ministerpräsident Winfried Kretschmann gewandt. [Weiterlesen]
Freitag, 12. Februar 2021
14:09 Zulassungsverfahren für CureVac Impfstoff startet
Das Tübinger Biotech-Unternehmen CureVac hat bei der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) ein rollierendes Zulassungsverfahren für seinen Covid-Impfstoff-Kandidaten gestartet. [Weiterlesen]
Donnerstag, 11. Februar 2021
16:03 Wie ist die Pandemielage? Und wie sieht es bei den Impfungen aus?
Wie ist die aktuelle Coronalage im Landkreis Reutlingen? Wie laufen die Impfungen bei den Risikogruppen? Darüber hat Landrat Thomas Reumann bei einer Pressekonferenz informiert. [Weiterlesen]

15:05 Lockdown verlängert - Kretschmann zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz
Gestern traf sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder, um sich über neue Corona-Maßnahmen zu beraten. Im Anschluss daran gab Ministerpräsident Kretschmann ein Statement dazu ab, was bei der Beratung besprochen wurde. [Weiterlesen]

01:19 Stuttgarter dürfen über Nacht draußen bleiben: Inzidenz fällt gerade noch rechtzeitig unter 50
Die Stuttgarter dürfen offenbar auch nach 21 Uhr draußen bleiben: Gerade noch rechtzeitig zum Beginn der neuen Ausgangssperren-Regelung unterschreitet Stuttgart die rote 50er-Inzidenz-Linie. Zuvor hatte die Inzidenz noch 50,3 betragen. [Weiterlesen]
Samstag, 30. Januar 2021
09:35 Viele Azubis können Corona-Lernlücken schwer schließen
Das Corona-Virus wirkt sich auf vielen Ebenen auf das Berufsleben aus. Auch Auszubildende sind betroffen - vor allem, weil Präsenzveranstaltungen weitgehend ausfallen. [Weiterlesen]
Freitag, 29. Januar 2021
22:14 Deutschland erlässt kurzfristig Einreisestopp
Zum Schutz vor hochansteckenden Mutationen des Coronavirus erlässt Deutschland einen Einreistopp: Aus Großbritannien, Irland, Portugal, Südafrika und Brasilien darf man ab Samstag nur in Ausnahmefällen einreisen. [Weiterlesen]

16:26 Stoch: "Eltern und Schulen brauchen Perspektiven"
Den 22. Februar sollte sich das Land dann wirklich als Ziel setzen, die Schulen und Kitas schrittweise zu öffnen. Das findet der SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch. Allerdings sollte das nicht ohne Konzepte geschehen. [Weiterlesen]

14:44 Zunächst keine Öffnung - Kitas und Grundschulen bleiben weiterhin geschlossen
Grundschulen und Kitas bleiben weiterhin geschlossen und öffnen nicht wie geplant bereits Anfang Februar. Dies gab Ministerpräsident Winfried Kretschmann in einem Statement am gestrigen Donnerstagabend bekannt. Den Grund für diese Entscheidung und wie es weitergehen soll, erfahren Sie jetzt. [Weiterlesen]
Donnerstag, 28. Januar 2021
09:16 Eisenmann für frühere Impfung von Lehr- und Erziehungskräften
Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann hat sich Medienberichten zufolge dafür ausgesprochen, dass Lehr- und Erziehungskräfte früher geimpft werden. [Weiterlesen]
Sonntag, 24. Januar 2021
16:03 Maskenpflicht, Home-Office und Hundesalons - Neue Corona-Regelungen treten am Montag in Kraft
Ab dem morgigen Montag treten die von Bund und Ländern beschlossenen neuen Corona-Regeln in Kraft. So wird die Maskenpflicht erweitert und verschärft. Beim Einkaufen, im ÖPNV, in Pflegeheimen, Krankenhäusern und Arztpraxen müssen dann medizinische Masken getragen werden. [Weiterlesen]
Montag, 18. Januar 2021
17:47 Corona-Pandemie schlägt Pflegeheimbewohnern aufs Gemüt
In der Corona-Pandemie haben sich Lebensfreude und geistige Fähigkeiten von Seniorenheim-Bewohnern offenbar deutlich verschlechtert. Das ergab eine Studie, für die das Zentrum für Qualität in der Pflege deutschlandweit knapp 2.000 Mitarbeiter von Heimen und ambulanten Diensten befragt hat. [Weiterlesen]

11:29 So schützen FFP2-Masken am besten - Fälschung erkennen, richtig tragen
Ab heute gilt eine FFP2-Maskenpflicht in Bayern, für ganz Deutschland wird sie diskutiert. Worauf muss man achten, mit oder ohne Ventil, wie schützen sie am besten vor Corona? Alle Infos. [Weiterlesen]

10:22 Verlängerung der Corona-Maßnahmen bis Mitte Februar vorstellbar
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) kann sich vorstellen, dass die Corona-Maßnahmen bis Mitte Februar verlängert werden. Auf Unternehmen will er mehr Druck in Sachen Homeoffice machen. [Weiterlesen]
Freitag, 15. Januar 2021
09:51 Boris Palmer kritisiert Schul- und Kita-Schließung
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat die Schul- und Kitaschließungen wegen der Corona-Pandemie kritisiert. "Eine Gruppe, die selber von Corona kaum betroffen ist, trägt eine der größten Lasten der Pandemie-Abwehr. Das scheint mir nicht verhältnismäßig zu sein." [Weiterlesen]
Donnerstag, 14. Januar 2021
20:02 Regierung prüft Lockdown-Hammer: Kein Nahverkehr, Homeoffice-Pflicht, Ausgangssperre
Bundeskanzlerin Merkel will den Corona-Lockdown offenbar massiv verschärfen: So wird laut Medienberichten geprüft, den Nahverkehr mit Bus und Bahn komplett einzustellen. Auch eine Homeoffice-Pflicht und eine ganztägige Ausgangssperre sind im Gespräch. [Weiterlesen]
Mittwoch, 13. Januar 2021
17:57 Virusvarianten ab sofort gezielt diagnostizierbar
Die gezielte Diagnostik der Corona-Virus-Varianten aus Großbritannien und Südafrika sind ab sofort im Landesgesundheitsamt möglich, das teilt das Sozialministerium in einer Pressemitteilung mit. [Weiterlesen]

15:10 Zollernalbklinikum wehrt sich gegen Stigmatisierung von Pflegepersonal
Das Thema „Impfpflicht für Pflegende“ war der Grund für das spontane Pressegespräch des Zollernalbklinikums an diesem Mittwoch. Das Klinikum wollte vor allem zum Ausdruck bringen, dass es unter ihren Mitarbeitenden eine sehr große Impfbereitschaft gebe. [Weiterlesen]
Montag, 11. Januar 2021
16:47 Corona-Tote sichtbar machen - Kerzen auf dem Marktplatz
Unter der Überschrift "Corona-Tote sichtbar machen" hat eine Initiative über die sozialen Medien dazu aufgerufen, an prägnanten Plätzen in Städten und Gemeinden, jeden Sonntag zur Zeit des Sonnenuntergangs Kerzen aufzustellen. [Weiterlesen]

16:32 Click-and-Collect - Private Kunden dürfen wieder Waren bestellen und abholen
Seit Montag dürfen auch private Kundinnen und Kunden ihre vorbestellten Produkte wieder in den Geschäften abholen. [Weiterlesen]
Sonntag, 10. Januar 2021
13:08 Gesundheitsminister Lucha bittet beim Impfen um Geduld
Die Nachfrage ist momentan deutlich größer als das Angebot - viele Menschen, die sich gerne gegen das Corona-Virus impfen lassen wollen, zeigen sich deshalb enttäuscht. [Weiterlesen]
Mittwoch, 06. Januar 2021
17:25 Lockdown verlängert - Ministerpräsident Kretschmann stellt Maßnahmen vor
Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten haben sich am Dienstag getroffen, um ihr weiteres Vorgehen bezüglich der Corona-Pandemie zu besprechen. [Weiterlesen]
Dienstag, 05. Januar 2021
21:30 Bund und Länder suchen Schnelltest-Helfer für Heime
Bund und Länder suchen Freiwillige, die mithelfen, Besucher und Personal von Alten- und Pflegeheimen zu testen. Hilfsorganisationen haben zugesagt, die Schnelltest-Helfer zu schulen. [Weiterlesen]

21:18 Überbrückungshilfe III soll Betroffenen durch den Lockdown helfen
Die Überbrückungshilfe III soll Gewerbetreibenden durch den verlängerten Lockdown helfen. Doch wer Geld vom Staat will, braucht Geduld. Jetzt wird erstmal die Novemberhilfe ausbezahlt. Immerhin gab es schon Abschlagszahlungen. [Weiterlesen]

20:23 Das sind die verschärften Lockdown-Regeln im Überblick
Der Lockdown in Deutschland wird verlängert und verschärft. Ziel ist, die Kontakte so stark wie möglich zu reduzieren. Dies sind die neuen Corona-Vorschriften im Einzelnen: [Weiterlesen]

17:38 Lockdown verlängert, Schulen bleiben zu
Medienberichten zufolge soll der Lockdown noch bis Ende Januar verlängert werden. Auch die Schulen sollen bis dahin nicht wieder öffnen. [Weiterlesen]

16:53 Weiter mit Wechselunterricht? - Stoch und Holmberg im Gespräch mit Bildungsexperten
Bis zum Ende der Woche sind die Schulen bundesweit und somit auch in Baden-Württemberg noch geschlossen. Aber wie solle es nach dem harten Lockdown weitergehen? [Weiterlesen]

15:32 Einschränkungen des Bewegungsradius auf 15 km
Bund und Länder haben sich auf weitere Einschränkungen bei der Bewegungsfreiheit geeinigt. Der Radius soll in Corona-Hotspots auf 15 Kilometer begrenzt werden. [Weiterlesen]

14:06 Arbeitsmarkt auch in der Krise robust
Wie die Agentur für Arbeit Reutlingen mitteilt, zeigt sich der regionale Arbeitsmarkt auch in der Krise robust. Ohne das Instrument der Kurzarbeit sähen die Zahlen aber sicherlich anders aus, betont der Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Reutlingen, Wilhelm Schreyeck.

11:51 Das sollten Unterhaltspflichtige und Unterhaltsberechtigte jetzt beachten
In der Corona-Krise wird von allen Solidarität gefordert. Unterhaltspflichtige sehen sich einseitig in die Pflicht genommen. Das führt zu Reibereien zwischen den Partnern, insbesondere bei Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit oder wenn Einkommen weggebrochen ist. Die Frage ist, klagen oder kleinbeigeben, auch wenn der notwendige Eigenbedarf unterschritten wird und auf bessere Zeiten hoffen? [Weiterlesen]
Montag, 04. Januar 2021
10:51 Vertrauen der Deutschen zu politischen Institutionen hoch
Nach Ausbruch der Corona-Pandemie war im Mai das Vertrauen der Deutschen zu fast allen politischen Institutionen stark gewachsen. An diesem großen Vertrauen hat sich im Verlauf der Corona-Krise nichts geändert. Zum Jahreswechsel ergeben sich im aktuellen Vertrauens-Ranking bei der Beurteilung der politischen Institutionen gegenüber dem Mai 2020 kaum Veränderungen. [Weiterlesen]
Montag, 21. Dezember 2020
15:29 Zulassung empfohlen: Grünes Licht für Corona-Impfstoff in der EU
Die Europäische Arzneimittel-Agentur Ema empfiehlt der EU-Kommission die Zulassung des ersten Corona-Impfstoffs. Damit könnten in der Region nach Weihnachten die ersten Personen geimpft werden. [Weiterlesen]

11:16 Reisende aus London müssen sich am Flughafen Stuttgart testen lassen
Wegen der mutierten Variante des Coronavirus dürfen in Deutschland vorerst keine Flugzeuge aus Großbritannien mehr landen. Auch in Stuttgart mussten sich ankommende Fluggäste aus London testen lassen. [Weiterlesen]
Samstag, 19. Dezember 2020
16:00 Eltern erhalten Entschädigung bei Kita- und Schulschließungen
Eltern haben Anspruch auf eine Entschädigung, wenn ihre Kinder aus Gründen des Infektionsschutzes nicht in die Schule oder Kita können. Einem entsprechenden Gesetzesbeschluss des Bundestages hat der Bundesrat am 18. Dezember 2020 zugestimmt. [Weiterlesen]
Freitag, 18. Dezember 2020
16:58 Rundgang durch das Impfzentrum in der Paul Horn-Arena
Nach Weihnachten sollen die ersten Corona-Impfungen gemacht werden. In der Tübinger Paul Horn-Arena sind die Umbauten zu einem großen Impfzentrum in vollem Gange. Wir waren für Sie vor Ort und haben uns in der Halle einmal umgeschaut. [Weiterlesen]

14:28 CureVac-Gründer Dr. Ingmar Hoerr wird Ehrenbürger von Tübingen
Die Universitätsstadt Tübingen verleiht Dr. Ingmar Hoerr das Ehrenbürgerrecht. Das hat der Gemeinderat am Donnerstag, 17. Dezember 2020, mit großer Mehrheit beschlossen. [Weiterlesen]

14:00 Impfungen beginnen nach Weihnachten - Alle Infos zum Impfplan
Die Impfungen gegen das Coronavirus sollen direkt nach den Weihnachtsfeiertagen beginnen. Bis Ende Januar sollen deutschlandweit bis zu vier Millionen Impfdosen zur Verfügung stehen. Für wen und wo? Alle Infos zum Impfplan der Bundesregierung hier. [Weiterlesen]
Dienstag, 15. Dezember 2020
19:57 So läuft die Impfstoff-Zulassung genau: Alle Schritte im Überblick
Europa wartet auf den Corona-Impfstoff - doch erstmal muss die EU ihn zulassen. Wie genau das Zulassungsverfahren abläuft, zeigen wir hier. [Weiterlesen]

19:44 EU beschleunigt Zulassungsverfahren für Corona-Impfstoff
Die Europäische Arzneimittel-Agentur will ihre Prüfung des Corona-Impfstoffs nun doch früher abschließen: Termin soll der 21. Dezember sein. Die ersten Europäer könnten noch vor Jahresende geimpft werden. [Weiterlesen]

15:07 "Corona hat Tourismus voll getroffen": Guido Wolf zur Situation der Branche
„Corona hat den Tourismus im Land voll getroffen“, so beschreibt Tourismusminister Guido Wolf die Sommerbilanz der Branche. Vor allem die Bereiche, die auf den Geschäfts- und Städtetourismus angewiesen sind, erfuhren laut Wolf starke Einbußen. [Weiterlesen]
Montag, 14. Dezember 2020
10:51 CureVac Impfstoff in letzter Studienphase
Am Uniklinikum Tübingen beginnt die dritte und letzte Studienphase zur Zulassung des Impfstoffs des Unternehmens CureVac gegen das Coronavirus. Ziel der dritten Phase ist es, die Wirksamkeit und Sicherheit des Impfstoffs zu beweisen. [Weiterlesen]
Sonntag, 13. Dezember 2020
12:37 Politik will Handel für Lockdown-Ausfälle entschädigen
Der harte Lockdown im Weihnachtsgeschäft dürfte den Handel schwer treffen. Die Politik hat weitere Hilfen für betroffene Betriebe und Soloselbstständige angekündigt. [Weiterlesen]

12:19 Schulen und Kitas werden ab Mittwoch geschlossen
Bund und Länder setzen die Präsenzpflicht an den Schulen aus. Ab Mittwoch sollen Kinder soweit möglich zuhause betreut werden. Doch es gibt Ausnahmen. [Weiterlesen]

12:11 Lockdown-Übersicht: Welche Geschäfte schließen, welche offen bleiben
Ab Mittwoch gilt ein harter, bundesweiter Lockdown. Unsere Übersicht zeigt genau, welche Geschäfte schließen müssen und welche offen bleiben. [Weiterlesen]

12:04 Das sind die Regeln für Familientreffen an Weihnachten
Weihnachten muss in diesem Jahr in deutlich kleinerem Rahmen gefeiert werden. Jeder Haushalt darf genau vier Gäste zuzüglich Kinder empfangen. Die Regeln im Einzelnen: [Weiterlesen]

11:52 Verkauf von Feuerwerk in diesem Jahr verboten
Der Handel darf in diesem Jahr vor Silvester kein Feuerwerk verkaufen. Das Verbot ist Teil der Corona-Maßnahmen mit einem harten Lockdown. Dieser umfasst auch Regelungen für Silvester. [Weiterlesen]

(Zuletzt geändert: Dienstag, 05.01.21 - 21:45 Uhr   -   4965 mal angesehen)

Nachrichten aus der Region Neckar-Alb

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LKW-Fahrer verdienen laut Statistikamt unterdurchschnittlich Versorgungsengpässe in Großbritannien und coronabedingte Probleme mit globalen Lieferketten haben die Bedeutung von Berufskraftfahrern deutlich gemacht. In Deutschland ist ihr Bruttoverdienst jedoch verhältnismäßig gering, bestätigt das Statistische Bundesamt.
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Bernhard Schlink hält 15. Weltethos-Rede Die Tübinger Stiftung Weltethos lädt zusammen mit der Universität Tübingen jedes Jahr prominente Gäste ein, die aus unterschiedlichen Blickwinkeln ihre Gedanken zur Weltethos-Thematik in einer öffentlichen Veranstaltung formulieren. Die 15. Weltethos-Rede hielt der Jurist und Schriftsteller Professor Bernhard Schlink am Freitagabend im Festsaal der Universität.
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UKT beteiligt sich an Studie zu Long-Covid Das Universitätsklinikum Tübingen beteiligt sich am Forschungsprojekt „PsyLoCo“.

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