"Halbe Fakenews" - TIKTOK droht morgen noch nicht zwingend das Aus

Die deutschen Medien melden es rauf und runter: TikTok drohe morgen das Aus, wenn bis morgen kein Käufer gefunden wird. Das allerdings ist unsauber recherchiert! Welche Möglichkeiten es für TikTok auch ohne Käufer ab übermorgen noch gibt, lesen Sie hier:
Die Muttergesellschaft von TIKTOK ist ein chinesisches Unternehmen. Deshalb befürchten die USA, dass die chinesische Regierung - eine totalitäres, kommunistisches Regime - Zugriff auf die Daten von Millionen US-Amerikanern hat.
Das bedrohe die Sicherheit des USA, findet das US-Parlament. Und hat deshalb ein entsprechendes Gesetz verabschiedet:
Verlangt wird im Gesetz deshalb, dass TikTok an ein nicht-chinesisches bzw. US-amerikanisches Unternehmen verkauft wird, und so dem Einfluss und Zugriff der chinesischen Regierung entzogen wird.
Gegen das entsprechende Gesetz, das für den Fall, dass TikTok nicht verkauft wird, das Verbot von TikTok vorsieht, hat TikTok vor dem Obersten US-Gerichtshof geklagt - und jetzt verloren. Das US-Gesetz verletze nicht - wie TikTok eingewandt hatte - die Meinungsfreiheit, und sei deshalb rechtens. Urteilte jetzt der Oberste US-Gerichtshof.
Soweit stimmen die aktuellen Meldungen in der Deutschen Medienlandschaft. Was aber von vielen Medien, beispielsweise dem ZDF (Stand: 18.01.2025-12:15), nicht gemeldet wird, sind folgende Fakten:
- US-Präsident Biden steht das Recht zu, das Verbot um drei Monate hinauszuschieben.
- Die Biden-Regierung betonte jüngst, die Entscheidung über TikTok sei nicht mehr Sache der alten US-Regierung, sondern Sache der neuen US-Regierung.
- Dem Vernehmen nach hat der zukünftige US-Präsident Trump jüngst mit Chinas Präsident XI zu diesem Thema telefoniert.
- Selbst wenn ein Verbot kommen würde, würde es einige Zeit dauern, bis über die Abschaltung der entsprechenden Server TikTok nicht mehr erreichbar wäre.
- Schliesslich: Die USA kann das Verbot lediglich für die USA und die Server-Struktur der USA aussprechen. Die EU müsste ein eigenes Verbotsverfahren einleiten, sollte in der EU - und damit auch in Deutschland - TIKTOK verboten werden.
Diese flankierenden Fakten lassen darauf schließen, dass TikTok ab morgen noch nicht das Aus droht - auch wenn bis dahin kein Käufer gefunden ist.
Ohne diese flankierenden Fakten dürfte die heutige, unvollständige Meldung einiger bundesdeutscher Medien freilich großes Entsetzen unter den TIKTOKern hervorrufen. Mit dem Wissen um diese flankierenden Fakten lässt sich die weitere Entwicklung etwas ruhiger abwarten.
Erstveröffentlichung: 18.01.2025-12:19 | Jüngster Stand: 18.01.2025-12:44
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