Ukraine und Europa - Chris Kühn lädt zur Diskussion
Über anderthalb Jahre dauert nun schon der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Am Mittwochabend hat der Grüne Bundestagsabgeordnete Chris Kühn zur Podiumsdiskussion des Themas in die Tübinger Westspitze eingeladen. Neben zwei Professoren der Uni Tübingen gesellte sich auch Kühns Parteikollege und Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union, Anton Hofreiter, dazu.
Chris Kühn war es wichtig, mit dieser Podiumsdiskussion noch einmal das Thema "Ukrainekrieg" in die Köpfe der Menschen zu bringen. Denn die Unterstützung für die Ukraine müsse beständig bleiben. "In all diesen Krisen unserer Zeit heute droht der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine in den Hintergrund zu rutschen, dass wir uns an den Krieg in der Ukraine gewöhnen. Und deswegen war es mir heute wichtig als Bundestagsabgeordneter, eine Veranstaltung zu machen und über die Ukraine zu sprechen, denn dieser Krieg bedroht unsere Sicherheit in Europa und auch die Sicherheit Deutschlands."
Frisch aus der Ukraine zurückgekehrt saß Anton Hofreiter zwischen seinem Bundestagskollegen und den Historik-Professoren Olga Garaschuk und Klaus Gestwa. Das Thema seiner Reise in die Ukraine war deren möglicher EU-Beitritt. "Und es wurde immer wieder betont; ein erheblicher Grund sozusagen, warum die Soldatinnen und Soldaten bereit sind zu kämpfen und damit ihr Leben zu riskieren, ist - neben dem, dass sie natürlich die Ukraine verteidigen - weil sie wollen, dass es für ihre Kinder eine bessere Zukunft gibt. Und diese bessere Zukunft ist in den Augen der Menschen, die dort kämpfen, dass die Ukraine Mitglied der Europäischen Union ist und ihre Kinder nicht mehr kämpfen müssen, sondern in Sicherheit leben können."
Die EU-Kommission hatte vor zwei Wochen die Aufnahme von Beitrittsgesprächen empfohlen. Das muss der Europäische Rat jetzt beschließen.
Währenddessen dürfe die Unterstützung der Ukraine nicht abreißen, darin sind sich die Podiumsgäste einig. Und man dürfe nicht abwarten. Hofreiter hatte die Entscheidung des Bundeskanzlers letzten Monat, Taurus Marschflugkörper nicht zu liefern, stark kritisiert. "Der Westen muss die Ukraine jetzt sehr entschlossen unterstützen," so Hofreiter. "Dazu gehören natürlich von deutscher Seite her Taurus, aber es geht jetzt nicht nur um das, es geht auch um Munition, es geht um elektronische Kriegsführung. Also eine ganze Reihe von Dingen, damit Putin erkennt, dass er am Ende diesen Krieg verlieren wird und ein eigenes Interesse an Verhandlungen entwickelt."
Nur so könne man ein zufriedenstellendes Ergebnis erzielen. Eine Abtretung der von Russland besetzten ukrainischen Gebiete sei keine Lösung, sagen auch die beiden Historiker. Denn damit gewinne Russland etwas aus dem Krieg. Wie Hofreiter plädieren sie für eine Europa-Politik der Stärke.
